Die besten News per E-Mail
Know How & Inspiration für dein erfolgreiches Geschäft – direkt in Dein Postfach.

#7 E-Commerce-Basics – Recht

Das Thema Recht wird im Online-Handel häufig vergessen oder lediglich stiefmütterlich behandelt. Wir haben mit Max-Lion Keller von der IT-Recht Kanzlei gesprochen und gefragt, worauf Online-Händler achten sollten.
#7 E-Commerce-Basics – Recht

Interview mit IT-Recht Kanzlei

Das Thema Recht wird im Online-Handel häufig vergessen oder lediglich stiefmütterlich behandelt. Das liegt zum einen daran, dass andere E-Commerce-Themen auf den ersten Blick mehr Spaß machen, zum anderen an dem Unwissen, was eigentlich alles dazugehört. Wir haben mit Max-Lion Keller von der IT-Recht Kanzlei gesprochen und gefragt, worauf Online-Händler achten sollten.

Wenn ein Händler seinen Shop rechtssicher gestaltet will, dann schützt er sich. Vor wem eigentlich? Was sind im E-Commerce die Instanzen, vor denen ich mich schützen will als Händler?

IT-Recht Kanzlei:

Shop-Betreiber müssen sich zunächst einmal vor Verbänden schützen, die sich den Schutz von Verbraucherinteressen auf die Fahne geschrieben haben. Dazu zählen in erster Linie die Verbraucherzentralen. Doch auch Aufsichtsbehörden, wie etwa die Datenschutzbehörden, können gegen eine nicht rechtssichere Gestaltung von Online-Shops vorgehen – und dabei saftige Bußgelder erheben. Die größte „Gefahr“ für Shop-Betreiber geht jedoch nicht von Verbänden und Aufsichtsbehörden, sondern von den eigenen Konkurrenten aus. Diese sind die aufmerksamsten Wächter, wenn es um das Einhalten rechtlicher Vorschriften gilt. Bei einer nicht rechtssicheren Gestaltung des Online-Shops kann also schnell mal eine (teure) Abmahnung in den Briefkasten flattern.

Das am häufigsten behandelte Rechtsthema im E-Commerce sind die Pflichtseiten. Impressum, AGB und Co. - warum sind die so wichtig?

IT-Recht Kanzlei:

Die Pflichtseiten im Online-Shop beinhalten die Informationen, die der Gesetzgeber zwingend vorschreibt. Daher sollte die rechtssichere Gestaltung von Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und AGB ganz oben auf der Agenda jedes Shop-Betreibers stehen. Wer hier Fehler macht oder gar gänzlich auf die notwendigen Informationen verzichtet, setzt sich einem hohen Abmahnrisiko aus. Selbst vermeintliche Lappalien, wie ein abgekürzter Vorname im Impressum oder eine fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, können abgemahnt und damit richtig teuer werden.

Es gibt aber mit Sicherheit noch viele weitere rechtliche Fallstricke, die Online-Händler im Auge behalten sollten. Welche sind das?

IT-Recht Kanzlei:

Seit letztem Jahr ist die Alternative Streitbeilegung ein großes Thema im E-Commerce. Shop-Betreiber sind seitdem besonderen Informationspflichten ausgesetzt. So müssen Shop-Betreiber im Online-Shop bspw. in bestimmter Weise auf die sogenannte OS-Plattform und ihre Bereitschaft bzw. ihre Pflicht, am Schlichtungsverfahren teilzunehmen, hinweisen.

Ein Dauerbrenner im E-Commerce ist zudem die Einhaltung des Urheberrechts. Auch wenn es verlockend ist: Fremde Produktfotos sollten niemals ohne ausdrückliche, vorherige Erlaubnis des Urhebers für den eigenen Shop genutzt werden. Hier sind teure Abmahnungen vorprogrammiert.

Ein weiteres Thema, das wegen seiner komplexen Materie bei Shop-Betreibern häufig nicht ganz oben auf der Agenda steht, ist die Angabe transparenter Preise. Auch hier können vermeintliche Kleinigkeiten, wie die falsche Platzierung der Umsatzsteuer oder die fehlende Angabe eines Grundpreises, schnell richtig teuer werden.

Rechtliche Schwierigkeiten sind teilweise mit dem Produkt selbst verbunden. Beispielsweise der Verkauf von Alkohol oder von Lebewesen online. Das bringt beides besondere Auflagen mit sich. Wie können Händler im Vorfeld herausfinden, worauf sie bei ihrem Produkt achten müssen?

IT-Recht Kanzlei:

Insbesondere der Verkauf Lebensmitteln unterliegt von der genauen Angabe der Zutaten über die Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums bis hin zur Angabe aller Allergene einer schier unendlichen Zahl von Kennzeichnungspflichten. Doch auch bei anderen Artikeln wie kosmetischen Produkten oder Spielwaren müssen zahlreiche Auflagen beachtet werden.

Shop-Betreiber können sich dabei merken: Kann das jeweilige Produkt im Einzelfall eine Gefahr für die Gesundheit darstellen, unterliegt es in der Regel speziellen Kennzeichnungspflichten und Auflagen.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit stellt auf seiner Internetseite zahlreiche Informationen bereit, welche Auflagen bei welchen Artikeln erfüllt werden müssen.

Angenommen ein Händler investiert Arbeit und erreicht einen Shop, der auf allen Ebenen rechtssicher ist. Wie lange hat er, bis sich wieder was ändert?

IT-Recht Kanzlei:

Das E-Commerce-Recht ist eine extrem schnelllebige Materie. Was heute noch rechtssicher ist, kann morgen schon abgemahnt werden. Besonders aktiv sind EU- und deutscher Gesetzgeber bei der Einführung und Änderung von Informationspflichten. Im letzten Jahr stand dabei das Thema Online- und Alternative Streitbeilegung ganz oben auf der gesetzgeberischen Agenda. So wurden seit Januar 2016 durch die von der EU erlassene Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten („ODR-VO“) sukzessiv neue Informationspflichten für den Online-Handel eingeführt. Seitdem müssen Shop-Betreiber in bestimmter Weise auf die OS-Plattform verweisen. Das deutsche Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) hielt ab Februar 2017 ebenfalls neue Informationspflichten für Shop-Betreiber bereit. Online-Händler müssen seitdem auf ihre Bereitschaft bzw. ihre Pflicht zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sowie die zuständige AS-Stelle hinweisen. Auch das Widerrufsrecht wird im Schnitt alle zwei Jahre novelliert.

Wie können Händler informiert bleiben und in dem ganzen Rauschen die für Sie relevanten Änderungen im Recht herausfiltern?

IT-Recht Kanzlei:

Nur wer sich selbst auf dem Laufenden hält, hat die Chance im Normenchaos den Überblick zu behalten. Wertvolle Hilfe leistet dabei der Newsletter der IT-Recht Kanzlei: Dieser versorgt Händler stets mit aktuellen Artikeln rund ums Thema E-Commerce-Recht. Wollen auch Sie up-to-date bleiben, melden Sie sich einfach für unseren kostenlosen Newsletter an.

Bilder © Bounlow-pic / Fotolia

Weiterlesen